Sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Parteien und Institutionen in Brandenburg,
die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind eine Herausforderung für die Demokratie. Die Unzufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung bringt viele Wähler dazu Parteien an den politischen Rändern zu wählen. Statt Landespolitik werden Themen wie Ukrainekrieg und Migration auf die Agenda gesetzt und mit den Ängsten der Wäher gespielt. Parteien ohne Direktkandidaten und ohne landesspezifischen Themen in ihren Wahlprogrammen erzielen zweistellige Wahlergebnisse. Am 22. September 2024 entscheidet sich, welchen Weg unser Bundesland in den kommenden Jahren einschlagen wird. Plus Brandenburg ist entschlossen, alles zu tun, dass demokratische Parteien unsere Zukunft gestalten.
Plus Brandenburg steht für ein Brandenburg, das auf Solidarität, Toleranz und ein respektvolles Miteinander setzt. Wir glauben an ein Land, in dem die Menschen in ihrer Vielfalt gemeinsam Lösungen für die Herausforderungen der Zukunft entwickeln. Wir stehen für pragmatische Lösungen, ohne Idiologien zu folgen.
Unser Ziel ist es, den Zusammenhalt in unserem Land zu stärken und eine positive, inklusive Zukunft für alle Menschen in Brandenburg zu gestalten. Wir rufen alle demokratischen Parteien und Institutionen auf, sich unserem Ziel anzuschließen und gemeinsam mit uns dafür zu sorgen, dass die Demokratie am 22. September 2024 klarer Sieger in Brandenburg wird.
Unsere zentralen Forderungen und Aufrufe lauten:
1. Klare Abgrenzung und entschlossene Haltung: Plus Brandenburg steht klar gegen jede Form von Extremismus und Ausgrenzung. Wir fordern alle demokratischen Kräfte auf, sich eindeutig von undemokratischen Konzepten zu distanzieren. Gemeinsam müssen wir ein unmissverständliches Zeichen setzen.
2. Verantwortungsvoller Wahlkampf für ein starkes Brandenburg: Plus Brandenburg führt einen Wahlkampf, der auf Lösungen und Zusammenhalt setzt, statt auf Populismus und Angstmacherei. Wir appellieren an alle Parteien, diesem Beispiel zu folgen und die Bürgerinnen und Bürger mit fundierten, konstruktiven Programmen für die Zukunft Brandenburgs zu gewinnen. Es geht darum, die Wählerinnen und Wähler davon zu überzeugen, dass eine Politik der Vernunft und des Miteinanders die richtige Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit ist.
3. Stärkung der demokratischen Bildung und Zivilgesellschaft: Plus Brandenburg sieht es als ihre Aufgabe, die demokratische Kultur in unserem Land zu fördern. Wir setzen uns für eine verstärkte politische Bildung ein, die den Wert der Demokratie vermittelt und extremistischen Strömungen entgegenwirkt. Gleichzeitig rufen wir die Zivilgesellschaft dazu auf, aktiv zu werden und sich gegen den wachsenden Einfluss demokratiefeindlicher Parteien zu positionieren. Wir sind die einzige Wahlliste, die alle Forderungen von Mehr Demokratie e.V zur Stärkung der Demokratie in Brandenburg in den Bereichen Beteiligung, Transparenz, direkte Demokratie und Demokratieförderung unterstützt. Wahlprüfsteine der Initiative Mehr Demokratie zur Landtagswahl 2024.
4. Zusammenarbeit aller demokratischen Kräfte zum Wohle Brandenburgs: Plus Brandenburg ist bereit, die notwendigen Brücken zu bauen und über Parteigrenzen hinweg zusammenzuarbeiten, um die Demokratie in Brandenburg zu schützen. Es ist jetzt die Zeit, Differenzen beiseite zu legen und als Einheit aufzutreten, um die Werte zu verteidigen, die unser Bundesland ausmachen.
Die Ergebnisse in Sachsen und Thüringen zeigen, wie wichtig es ist, jetzt entschlossen zu handeln. Als Plus Brandenburg stehen wir an der Seite all jener, die eine offene, tolerante und demokratische Zukunft für Brandenburg wollen. Lassen Sie uns gemeinsam dafür kämpfen, dass am 22. September 2024 demokratische Kräfte die Mehrheiten stellen und Brandenburg weiterhin ein Land bleibt, in dem Zusammenhalt und Vielfalt zählen.
Mit entschlossenen Grüßen,
Listenvereinigung Plus Brandenburg